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Alkohol aus Verkaufsautomaten

Whitepaper – ab sofort hier zum Download verfügbar:

Dieses Whitepaper bietet eine umfassende, systematische und praxisorientierte Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Verkauf alkoholischer Getränke über Automaten in Österreich.

Im Mittelpunkt stehen die Auslegung der Gewerbeordnung 1994 (§§ 52 und 114 GewO), die landesrechtlichen Jugendschutzbestimmungen (insb. § 21 StJG) sowie die Rolle moderner technischer Altersverifikationssysteme im Spannungsfeld zwischen Jugendschutz, technologischem Fortschritt und gesetzlicher Systematik.

Die Ausarbeitung richtet sich insbesondere an Behörden, Verwaltungsgerichte, Betreiber, Projektentwickler, Interessenvertretungen und juristische Berater und dient als fundierte Entscheidungs- und Argumentationsgrundlage im Vollzug und in verwaltungsrechtlichen Verfahren.

Die österreichische Gewerbeordnung schließt in §52 GewO den Verkauf von Alkohol über Automaten "außerhalb von Betriebsräumen" generell aus, weshalb dieses Whitepaper primär auf Automatenshops oder Aufstellungen innerhalb von Betriebsräumen ausgelegt ist. Was die Judikatur unter Betriebsraum versteht, ist ebenfalls im Whitepaper angeführt.

Teile der im Whitepaper dargestellten rechtlichen Argumentationslinien wurden bereits in aktuellen verwaltungsrechtlichen Verfahren vorgebracht und konnten dort zur Klärung der Rechtslage beitragen. In einzelnen Fällen wurden Verwaltungsstrafverfahren im Zusammenhang mit §52 GewO bzw. §114 GewO eingestellt.

Die Erfahrungen aus diesen Verfahren sind in die vorliegende Ausarbeitung eingeflossen und werden im Whitepaper strukturiert dargestellt.